AfD Berlin zu Unrecht von Twitter gesperrt

Erfolg der AfD Berlin im Kampf für Presse- und Meinungsfreiheit: Mitten im Wahlkampf 2019 hatte uns Twitter aufgrund zweiter angeblich unzulässiger Postings gesperrt. Tagelang. Dieser schwere Eingriff in den Wahlkampf wurde im Mai 2019 von einem Gericht unterbunden. Nun hat Twitter nach längerem Hin und Her auch erklärt, die Kosten für das Verfahren zu übernehmen.

Das ist gut. Es zeigt, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz nicht alles erlaubt und sich soziale Netzwerke im vorauseilenden Gehorsam vor Regierung und politischer Korrektheit nicht darauf berufen können. Leider haben nicht alle Bürger dieselben Mittel wie unsere Organisation.

Daher ist unsere Forderung, dass Zensurgesetze abgeschafft werden und die Meinungsfreiheit wieder vollständig hergestellt wird. Wir brauchen keine Denk- und Sprechverbote.

Bei Facebook finden Sie ein aktuelles Video zum Thema.

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