AfD-Landesparteitag 4./5. November 2017

AfD-Landesparteitag 4./5. November 2017

Die AfD Berlin ist zu ihrem siebten Landesparteitag zusammengekommen. Heute und voraussichtlich morgen wird sie einen neuen Vorstand wählen und einige Anträge beraten. Verfolgen Sie die Vorgänge im Liveblog.

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Der neue Landesvorstand

20.50 Uhr: Am Ende wählt der Parteitag Rechnungsprüfer und sechs Konventsdelegierte (davon dreimal Ersatz). Nach dem Singen der Nationalhymne endet der Parteitag. Am Sonntag wird er nicht mehr zusammentreten müssen, da die Tagesordnung abgearbeitet ist. Danke für Ihr Interesse. Gute Nacht an alle.

20.10 Uhr: Frank Schermesser ist zum 5. Beisitzer gewählt worden. Die letzte Stichwahl bringt die Beisitzerin Sarah Leins durch. Die beiden letztgenannten Kandidaten sind neu im Vorstand.

19.40 Uhr: Thorsten Weiß ist als dritter Beisitzer und Carsten Ubbelohde als vierter (wieder-)gewählt worden.

19.25 Uhr: Nach 21 dreiminütigen Vorstellungen plus Fragen werden jetzt die sechs Beisitzer gewählt. Als erster erhielt Ronald Gläser eine Mehrheit. Im nächsten Wahlgang setzte sich Martin Trefzer durch.

16.55 Uhr: Es gibt 21 Kandidaten für die Positionen der sechs Beisitzer. Sie stellen sich jetzt vor.

16.45 Uhr: Frank-Christian Hansel wird zum Schatzmeister gewählt.

16.40 Uhr: Als Schatzmeister stellt sich Frank-Christian Hansel vor. Er ist der einzige Kandidat. In seiner Vorstellungsrede berichtet er von seiner Zeit in der SPD und im Roten Rathaus. Er plädiert für einen gemäßigten Kurs: „Die Leute in der CDU, die die Merkel satthaben, müssten uns wählen – sie müssen uns auch wählen können.“

16.30 Uhr: Karsten Woldeit ist erkrankt. Sein Lichtenberger Bezirksvorsitzender Marius Radke erklärt kurz, wer er ist. Beatrix von Storch, Jeanette Auricht und Karsten Woldeit werden danach zu stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

16.20 Uhr: Beatrix von Storch sagt: „Ich kann einen Beitrag leisten für die Darstellung der AfD nach außen.“ Unser Schicksal entscheide sind an der Frage des richtigen Umgangs mit dem Islam. Mit der Nominierung von Albrecht Glaser habe die AfD die Debatte über den Islam eröffnet.

16.10 Uhr: Carsten Ubbelohde berichtet, dass es ihm nach langen Jahren in der CDU „gelangt“ habe. Er kündigt an, die Parteibasis stärker mit dem Landesvorstand zu vernetzen. „Wir leben von den Initiativen die von der Basis kommen“, sagt er.

16.00 Uhr: Andreas Otti betrachtet die vernünftigen Leute in der Union, die Merkel ersetzen wollen, als Verbündete – nicht als Gegner. Er will der AfD weitere Wählergruppen erschließen, „und die sind nicht rechts von der AfD.“

15.50 Uhr: Jeanette Auricht, Andreas Otti, Carsten Ubbelohde, Beatrix von Storch und Karsten Woldeit treten als Vizevorsitzende an. Jeannette Auricht stellt sich als erste vor. Sie sagt: „Wir wollen doch die Meinungsfreiheit und den lang erarbeiteten Wohlstand erhalten. Dazu müssen wir frech und offensiv sein,“

15.30 Uhr: Beatrix von Storch schlägt Georg Pazderski als Landesvorsitzenden vor. Er stellt sich vor („Ich war 41 Jahre lang Soldat“) und danach den Fragen der Mitglieder. Er wird mit 78,8 Prozent der Stimmen gewählt.

15 Uhr: Jetzt wird das Wahlverfahren debattiert. Die Partei ändert per Abstimmung die Zusammensetzung des Vorstand: Künftig wird die Berlin AfD von einem Landesvorstand geführt, der aus einem Vorsitzenden, drei Stellvertretern, einem Schatzmeister und sechs Beisitzern besteht.

13.20 Uhr: Danach referiert einer der Rechnungsprüfer über die Arbeit von Schatzmeister und Landesgeschäftstelle. Es schließt sich die Aussprache an. Mitglieder fragen nach der Organisation der geplanten Parteistiftung, nach den Regeln des Aufnahmesystems oder nach der Zusammenarbeit mit der Berliner Presse.

13.00 Uhr: Frank Hansel trägt als letzter seinen Rechenschaftsbericht als Schatzmeister vor. Die Partei finanzierte sich im Berichtszeitraum überwiegend aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Nach dem Wahlerfolg vom 18. September 2016 wird die Partei auch größere Mittel aus der Parteienfinanzierung erhalten.

12.45 Uhr: Thorsten Weiß berichtet über die interne Kommunikation, die Kommunikation über Facebook und die Landesthemenabende. Als Vorsitzender der Jungen Alternative bedankt er sich für die Unterstützung durch die Landespartei. Die Zusammenarbeit sei fruchtbar gewesen. Er erinnert auch an die abgesagten Sommerfeste 2016 und 2017, die durch die Gastwirte im letzten Moment abgesagt wurden.

12.35 Uhr: Auch Carsten Ubbelohde berichtet von den Kennenlerntreffen und dem Aufnahmeprozeß. Er kündigt einen Kongress zum Thema Gesundheit und Soziales an, den er vorbereitet. Bonbon: „Wir kommen mit der Lieferung der glauben AfD-Quietscheenten gar nicht hinterher.“ Ubbelohde hat sich diese ausgedacht. (Das Foto zeigt die Ente, die es bis nach Rom auf den Petersplatz geschafft hat.)

12.25 Uhr: Martin Trefzer hat die Landesthemenabende organisiert. Zudem hat er den Programmprozeß geleitet und die Fachausschüsse koordiniert. Er dankt allen Mitgliedern, die dabei mitgewirkt haben.

12.10 Uhr: Jeanette Auricht ist die Beauftragte für die Mitgliederaufnahme. Sie erzählt von den Kennenlerntreffen und erörtert, wie die Aufnahme genau vonstatten geht.

12.00 Uhr: Dr. Hugh Bronson berichtet über Vorträge, Interviews, Wahlkampfaktivitäten und vor allem seine Tätigkeit als Beauftragter der Landesgeschäftsstelle der Partei. Wichtigste letzte Amtshandlung: Vorgestern hat er einen Rat der Rußlanddeutschen in der AfD gegründet.

11.55 Uhr: Dr. Hans-Joachim Berg berichtet darüber, dass die Wahlkampfleitung 2016 für ihn die „anstrengendste, aber auch befriedigendste Aufgabe im Landesvorstand“ gewesen sei. Er kündigt an, nicht wieder kandidieren zu wollen, da er jetzt im Bundestag als Geschäftsführer der Fraktion arbeiten wird.

11.45 Uhr: Beatrix von Storch: „Es gibt immer Dinge, die verbesserungswürdig sind, aber wir gewinnen jeden Vergleich mit anderen Parteigründungen wie beispielsweise den Grünen seinerzeit.“ Die Berliner AfD habe ein konservativ-bürgerliches Profil. Dadurch hat sich Berlin zu einer Art AfD-Hochburg entwickelt. „Wir sind eine Partei für 25 Prozent und mehr, eine Volkspartei“, sagt sie.

11.25 Uhr: Georg Pazderski beginnt mit dem Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes. Er verweist auf die Erfolge bei der Abgeordnetenhaus- und der Bundestagswahl sowie auf den Triumph beim Tegel-Referendum. „Das war ein Erfolg von uns allen. Von denen die, die Flyer verteilt und Plakate aufgehängt oder in der Geschäftsstelle ihre Arbeit gemacht haben, so Pazderski über das Engagement der Mitglieder.

11.10 Uhr: würden Sie am liebsten leben? Antwort: Steglitz-Zehlendorf, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf. Treptow-Köpenick und Pankow auf den Plätzen 3 und 4.  Neukölln hat Potential nach oben.

10.35 Uhr: Die Versammlung entscheidet sich für die Verwendung von elektronischen Stimmgeräten, was die Wahlgänge beschleunigen soll.

10.20 Uhr: Beatrix von Storch eröffnet den Parteitag. Julian Flak, Birgit Bessin und Steffen Kotré werden zur Tagungsleitung gewählt. Jetzt folgt die Wahl von Mandatsprüfungskommission und Zählkommission.

 

 

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