Gutes und Nicht-So-Gutes

Die Rede von Konrad Adam auf dem Landesparteitag der Berliner AfD am 11. April 2015:

Der eine oder andere von Ihnen wird die Geschichte von dem Botschafter kennen, der vom Minister nach Berlin gerufen und gebeten wurde, mit einem Wort die Lage in seinem Land zu beschreiben. „Gut“, gab der Botschafter zur Antwort. „Und mit zwei Worten?“ fragte der Minister. „Nicht gut“ antwortete der Botschafter.

Die Anekdote kommt mir in den Sinn, wenn ich die Lage der Partei betrachte. Auf Anhieb fällt mir da viel Gutes ein. In kürzester Zeit haben wir eine schlagkräftige Organisation aufgebaut; die Zahl der Mitglieder wächst und hat die 20.000 überschritten; wir haben die politische Themenpalette bereichert und neue Gegenstände auf die Tagesordnung gesetzt; bei allen Wahlen waren wir erfolgreich, bei einigen, zumal im Osten unseres Landes, haben wir geradezu sensationell gut abgeschnitten. Viele von denen, die, enttäuscht und angewidert vom laufenden Parteibetrieb, den Wahlen bisher ferngeblieben waren, haben wir für die Politik zurückgewonnen. Allein schon damit haben wir einen Beitrag zur Wiederbelebung der Demokratie geleistet, für den uns die Kartellparteien, wären sie ehrlicher als sie sind, Kränze flechten müssten. All das würde reichen, um eine rundum guten Bilanz zu ziehen.

Leider hat sich auch auf der Gegenseite eine ganze Menge angesammelt. Gewiss, die AfD macht von sich reden – vornehmlich allerdings durch aufgeregtes Flügelschlagen, durch Grabenkämpfe Streitereien und Stänkereien aller Art. Nach wie vor produzieren wir Schlagzeilen, nur eben keine guten; in den Talk-shows, wo wir zunächst so gut vertreten waren, kommen wir kaum noch vor, die  Presse kritisiert und amüsiert sich über uns. Wir sollten aber der Versuchung widerstehen, dafür pauschal die anderen, die Medien verantwortlich zu machen; sie mögen einseitig, bisweilen geradezu bösartig reagieren; aber sie reagieren nur. Und zwar auf das, was wir ihnen liefern. Auch dabei, beim Anliefern von Schmutz, sind wir überaus erfolgreich gewesen; und das wäre unter der Kategorie „Nicht gut“ zu verbuchen.

Auseinandersetzungen über die Richtung, in die wir wollen, sind nicht nur erlaubt; sie sind auch nötig, ja sogar erwünscht, weil sie uns vor der programmatische Leere, der Langeweile und Beliebigkeit bewahren, die zum Merkmal der Kartellparteien geworden sind. Nicht dass die Debatte geführt wird, sondern wie sie geführt wird, macht sie so anstößig und so ärgerlich. Zur Freude unserer Mitbewerber liefern wir Beiträge zu einer Art von Streit-Kultur, die alle Spuren von Kultur vermissen lässt. Während verdiente Mitarbeiter brüskiert werden, erheben Spätberufene Anspruch auf die Stellung eines Chefideologen, des Mannes also, der mit großer Geste dem Fußvolk die Richtung weist. Der ist bei uns jedoch nicht vorgesehen, den überlassen wir den Roten und den Grünen. Wir brauchen ihn nicht, denn wir denken selbst.

So hatten wir jedenfalls begonnen. Vor fast genau zwei Jahren, am 14. April des Jahres 2013, haben wir auf unserem Gründungsparteitage gelobt, es nicht nur anders, sondern besser zu machen als die anderen; und haben damit offensichtlich überzeugt, denn sonst hätten uns die Wähler ja  nicht gewählt. Jetzt müssen wir einlösen, was wir ihnen, den Wählern, unseren Mitgliedern und unseren Förderern, seinerzeit versprochen hatten. Als wir der neuen Partei einen neuen Namen gaben, war der zugleich Programm: Wir wollten die Opposition im Lande stärken, nicht schwächen; die parlamentarische Demokratie ergänzen, nicht ersetzten; das System erneuern, nicht sprengen. Wir wollten dafür sorgen, dass wir die Wahl haben, wenn wir zu Wahl gehen. Das haben wir ja auch geschafft.

Wir müssen unterscheidbar bleiben. Professionalisierung ist erforderlich, ja unvermeidlich, darf aber nicht zum Alibi werden, um mit den Gänsen zu schnattern und mit den Wölfen zu heulen. Das sollten wir den Altparteien überlassen, die es mit Jean-Claude Juncker halten und deshalb, wenn es ernst wird, lügen. Das Lügen fängt ja schon beim Namen an: Die CDU bezeichnet sich als christlich, weil sie das Kreuz verehrt – wenn´s auf dem Wahlzettel erscheint. Die SPD nennt sich sozial, weil sie die Arbeit preist – wenn sie von anderen erledigt wird. Die Grünen begeistern sich für die Natur – wenn sie aus lauter Windrädern besteht. Die Linke setzt auf den Fortschritt – wenn er zurückführt in die DDR. Schon mit den Namen streuen uns die Altparteien Sand in die Augen; mit dem, was sie als ihr Programm ausgeben, dann erst recht. Denn diese hochtrabend so genannten Parteiprogramme bestehen doch nur aus hohen Tönen und leeren Worten. Höchste Zeit für eine Partei also, die die Kunst der Lüge durch den Mut zur Wahrheit ersetzt.

Den Mut zur Wahrheit zu beweisen, fällt uns aber schwer. Vor allem dann, wenn wir ihn parteiintern, im kleinen Kreis der Mitglieder beweisen sollen. Wir haben gelobt, auf Erklärungen und Resolution zu verzichten – und setzen das Spiel unter anderem Namen fort, indem wir die Erklärungen Appelle und die Resolutionen Umfragen nennen. Wir rufen nach Einigkeit und Geschlossenheit – denken aber gar nicht daran, selbst nachzugeben, sondern verlangen das Einlenken immer  von den anderen. Wir bekennen uns zum offenen Gespräch, fallen aber über jeden her, der wagt, davon Gebrauch zu machen; dann beschuldigen wir ihn der Spalterei und fordern ihn auf, die Klappe zu halten. Meine Damen und Herren, liebe Parteifreunde: das war so. Aber soll das auch so bleiben?

Wir müssen darauf achten, uns selbst und nicht den anderen die Bälle zuzuspielen. Die Altparteien haben gegen uns doch nicht mehr aufzubieten als leere Wörter – Wörter wie Professoren-Partei, Protest-Partei oder Ein-Themen-Partei. Statt uns darüber zu ärgern, sollten wir diese Wörter aufgreifen und offensiv zurückspielen. Denn in der Tat: Wir protestieren – gegen Berufspolitiker, die ihre Interessen im Auge haben, wenn sie vorgeben, den unseren zu dienen. Gegen Gewählte, die sich ihren Wählern nicht mehr verantwortlich fühlen. Gegen einen Politikbetrieb, der Professionalität sagt und Geld und Stellen, Ämter und Mandate meint. Gegen Vertreter, die vom Volk, das sie vertreten sollen, nichts mehr wissen. In einem Satz: wir protestieren gegen eine Elite, die sich so nennt, aber keine ist.

Und eine Ein-Themen-Partei sind wir natürlich auch – vorausgesetzt, man fasst das eine Thema weit genug. Dies eine, große, alles überwölbende Thema ist für mich nicht der Euro, auch nicht das Wachstum oder der Wohlstand, sondern die Freiheit. Wir sind keine Wirtschafts- und keine Währungspartei – diese Attribute überlassen wir einer Partei, die sich frei und demokratisch nennt, nachdem sie sich von der Pharma-Industrie hat kaufen lassen. Im Unterschied zu denen sind wir eine Verfassungspartei, die das Grundgesetz in seiner ganze Breite und Tiefe erhalten, anwenden und ausschöpfen will. Wir verteidigen die bürgerliche Freiheit in jener umfassenden Gestalt, die ihr die Menschen- und Bürgerrechtlern zugedacht hatten, als sie feststellten: Die Freiheit bestehe darin, alles zu denken, zu sagen und zu tun, was einem anderen nicht schadet.

Mit dieser einfachen Formulierung wollen sich unsere Berufseuropäer aber nicht mehr zufrieden geben. Sie bieten und versprechen mehr: statt der Freiheit im Singular Freiheiten im Plural; den freien Verkehr von Waren und von Kapital, von Arbeitskräften und von Dienstleistungen – vier Freiheiten statt einer. Das sieht nach einem guten Handel aus; ist allerdings ein schlechter. Dies zu begreifen, tun sich die Fachleute für Wirtschafts- und Währungsfragen aber schwer; sie kennen den Preis von allem, aber den Wert von nichts. Und weil es diese Leute sind, die in Europa den Ton angeben, verstehen sie nicht, wie schlecht es heute um die Freiheit steht.

Der Wiener Johann Nestroy, erfahren im Umgang mit der politischen Zensur, wusste es noch besser. Freiheit, heißt es in einer seiner hintersinnigen Possen, Freiheit sei zwar ein schönes Wort, „aber nur in der einfachen Zahl unendlich groß. Drum hat man sie uns auch immer nur in der wertlosen vielfachen Zahl gegeben“. Sogar Gedankenfreiheit hätten die Wiener genossen – „insofern wir die Gedanken bei uns behalten haben“. Für die Gesinnung habe es eine Art Leinenzwang gegeben, man habe sie haben, aber nicht äußern dürfen, „wie man´s loslassen hat, haben´s ein´ erschlagen. Mit einem Wort“, fasst Nestroy seien traurige Bilanz zusammen, „wir haben eine Menge Freiheiten g´habt, aber von Freiheit keine Spur“.

Gut hundertfünfzig Jahre ist das her, und heute noch so aktuell wie eh und je. Nur dass wir mittlerweile zwei Jahrhunderte und ein paar  technische Errungenschaften weiter sind. Fachleute für Kommunikation und Demoskopie, Spin-Doktoren, Mediengewaltige und allerlei Strippenzieher im dichten Geflecht der „sozial“ genannten Netzwerke haben es dahin gebracht, dass die Gedanken und ihr Medium, die Sprache, alles andere als frei sind. Im Namen von  Gleichstellung und Gleichbehandlung unternehmen sie alles Mögliche, um die Freiheit zu kastrieren. Heute tun sie die Arbeit, die früher der Zensor erledigt hatte.

Gewiss, eine Zensur findet nicht statt; so steht es ja im Grundgesetz. Doch eine Zensur ist gar nicht nötig, wenn man den Wortschatz so verengt und verbiegt, dass sich vieles von dem, was man sagen will, gar nicht mehr sagen lässt. In dieser Kunst der Sprachverarmung und -verwirrung hat es die moderne Gesinnungspolizei erstaunlich weit gebracht. Sie hat aus der Vergewaltigung eine Beziehungstat, aus der Giftküche einen Gesundheitsraum, aus dem Krieg eine humanitäre Intervention und aus dem Ladendieb einen unconventional shopper gemacht. Tagtäglich werden uns diese politisch korrekt verpackten Lügen vorgekaut – um irgendwann von uns geschluckt zu werden. Einer Zensur bedarf es dann gar nicht mehr; der Eingriff, das Verbot, die Strafe werden überflüssig, weil die Zuwiderhandlung gar nicht mehr möglich ist. Wenn die Sprache politisch korrekt eingenordet ist, läuft die Gedanken-, die Meinungs- und die Pressefreiheit leer. Die Grenzen meiner Sprache, hat ein kluger Mann einmal gesagt, sind die Grenzen meiner Welt: eben!

Heerscharen von hochbezahlten Leuten sind damit beschäftigt, alle möglichen Freiheiten zu proklamieren und durchzusetzen; nur eben jene eine nicht, die Freiheit im Singular, die darin besteht, alles zu denken, zu sagen und zu tun, was einem anderen nicht schadet. Wir dürfen kaufen, was wir wollen; arbeiten, wo wir wollen; gehen, wohin wir wollen; spekulieren, womit wir wollen – nur aussprechen, was und wie wir es wollen, das dürfen wir nicht. Das verwehrt uns eine allmächtige und allgegenwärtige Gedankenpolizei, die mit sanfter, aber unerbittlicher Gewalt die Grenzen überwacht, innerhalb derer wir denken und schreiben, reden und handeln dürfen. Sie bestimmt, was politisch korrekt ist und was nicht. Und wie der Bürger, der diese Grenzen überschreitet, zu bestrafen ist, bestimmt sie selbstverständlich auch.

Auf die Unzahl dieser Behörden, Dienststellen und Agenturen stützen sich die Machthaber, wenn sie uns alle möglichen Freiheiten garantieren, die Rede- und Gedankenfreiheit aber nicht. Indem sie die Sprache kontrollieren, versperren sie uns die Welt. In einem solchen Land will ich nicht leben. Ich möchte nicht zurück in eine Welt, in der Kritik verdächtig, Zweifel gefährlich und Widerspruch verboten ist. Glaubensgemeinschaften neigen zu Glaubenskriegen, für die ein Preis zu zahlen ist, der mir auch dann zu hoch erscheint, wenn er nicht mehr mit Feuer und Schwert, sondern mit den Methoden einer wildgewordenen Sprachpolizei eingetrieben wird.

Wir haben aus der Geschichte gelernt und wissen, was auf dem Spiel steht, wenn die Regierung von uns Bürgern politische Glaubensbekenntnisse gleich welcher Art verlangt. Das müssen wir uns nicht bieten lassen. Wir wollen keine Obrigkeit, die Vielfalt durch Einfalt ersetzt und unter dem Vorwand der Harmonisierung Gleichmacherei betreibt. Mit einem Wort: wir wollen Freiheit, Freiheit im Singular statt Freiheiten im Plural. Wir wissen ja, wie es dann weitergeht: zunächst ist das erlaubt, was nicht verboten ist; dann das verboten, was nicht erlaubt ist; schließlich auch das verboten, was früher einmal erlaubt war. So geht es, wenn man die Freiheit zerteilt und als Stückwerk unter die Leute bringt. So wollen wir sie aber nicht, wir wollen die ganze.

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