Pazderski: Missmanagement kostet Berliner Millionen

Zum Bericht des Berliner Rechnungshof 2016 erklärt Georg Pazderski, der Spitzenkandidat der Berliner AfD:

„Missmanagement, Schlamperei und schlechte Planung – damit macht sich der Berliner Senat schon seit Langem einen Namen. Der Landesrechnungshof bringt es mit seinem aktuellen Bericht wieder einmal auf den Punkt. Millionenbeträge werden verschwendet, Vergabevorschriften missachtet, Koordination findet vielfach nicht statt.

Allein bei der Sanierung der Staatsoper hätte er durch bessere Planungsverfahren 21 Millionen Euro einsparen können. Mit dem Bau wurde bereits begonnen, obwohl die Planung gar nicht abgeschlossen war – ein Vorgehen, das nun auch weiterhin unnötige Kosten verursachen wird.

Auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen laufen dem Senat die Kosten aus dem Ruder. Der Rechnungshof hat hier bereits mehrfach vor der Abkehr von gesetzlich geregelten Verfahren und Standards gewarnt.

Die AfD fordert den Senat auf, sorgfältiger zu planen und die gesetzlich vorgeschriebenen Steuerungsaufgaben wahrzunehmen. Vor allem darf der Senat eines nie vergessen: Das Geld, das er verschwendet, muss vom Steuerzahler erwirtschaftet werden.“

Pressekontakt:

Ronald Gläser
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
r.glaeser@afd-berlin.eu

Drucken

AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-fff

UMFRAGE

Berichtet der öffentlich-rechtliche Rundfunk objektiv?

Loading ... Loading ...

NEWSLETTER

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an!

SPENDEN

Unterstützen Sie uns mit einer Spende! Vielen Dank!

Facebook