Trefzer: Feldzug gegen die AfD auf dem Rücken gemeinnütziger Sozialeinrichtungen

Trefzer: Feldzug gegen die AfD auf dem Rücken gemeinnütziger Sozialeinrichtungen

Nach dem Ausschluss der AfD vom Wählerforum in der Kiezspindel am 5. September durch die verantwortliche Organisatorin, die LINKE-Politikerin, ‚Antifa’-Aktivistin und Sprecherin des ‚Bündnisses für Demokratie und Toleranz’ (kurz Bündnis), Karin Kant, zieht das Bündnis jetzt die freien Träger in den Wahlkampf hinein, um das undemokratische Verhalten von Frau Kant vor Kritik zu schützen.

In einer Mitteilung behaupten die verantwortlichen Vertreter des Bündnisses, jede Kritik an der einseitigen Instrumentalisierung gemeinnütziger Einrichtungen durch linksradikale Aktivisten gefährde die Arbeit der freien Träger.

Dazu erklärt Martin Trefzer, MdA, Bundestags-Direktkandidat für Treptow-Köpenick und Sprecher des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick:

Gerade die Instrumentalisierung und offensichtliche Unterwanderung gemeinnütziger Einrichtungen durch linksradikale Politiker und Aktivisten gefährdet die Arbeit der freien Träger, keinesfalls aber die Kritik daran.

Nicht derjenige, der auf den Missstand der Instrumentalisierung der freien Träger hinweist und demokratische Selbstverständlichkeiten einklagt, gefährdet die freien Träger, sondern derjenige, der die freien Träger für seine politischen Absichten instrumentalisiert.

Es ist Frau Kant, die durch ihren Verstoß gegen die in der Satzung der tjfbg gGmbH festgeschriebene Überparteilichkeit dem Träger Schaden zufügt, nicht die AfD. Entweder ist ihr die eigene Satzung schlicht nicht bekannt oder, schlimmer noch, sie setzt sich mit Absicht darüber hinweg. In jedem Fall hat sich Frau Kant damit als Repräsentantin einer gemeinnützigen Organisation disqualifiziert.

Dass sich die Verantwortlichen des Bündnisses nicht zu schade sind, für die Rechtfertigung des Missbrauchs ihrer Vertrauensstellung in den freien Trägern an die Zeit des Nationalsozialismus zu erinnern, ist schäbig und geschichtsvergessen.

Denn eine der Lehren aus der Zeit des Nationalsozialismus ist, dass alle Demokraten schon im Ansatz verhindern müssen, dass ein bestimmtes politisches Lager sich den Staat und die von ihm geförderten Einrichtungen zur Beute macht. Deswegen wird die AfD nicht ruhen, bis auch in Treptow-Köpenick die demokratischen Spielregeln wieder eingehalten werden.“

Berlin, 7. September 2017

Ansprechpartner:

Martin Trefzer
Sprecher
treptow-koepenick@afd-berlin.eu

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