Wahl des Berliner Parlamentspräsidenten: So war es wirklich

Wahl des Berliner Parlamentspräsidenten: So war es wirklich

Zu Medienberichten über die konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses teilt Georg Pazderski, Landes- und Fraktionschef der Berliner AfD, mit:

Pazderski gratuliert Frau Seibeld

Pazderski gratuliert Cornelia Seibeld

1. Die Nein-Stimmen bei der Wahl des Parlamentspräsidenten kamen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht von der Alternative für Deutschland. Am Dienstag vor der konstituierenden Sitzung waren Ralf Wieland und seine beiden Stellvertreter-Kandidatinnen in unserer Fraktion. Danach haben wir mit großer Mehrheit bei sechs Nein-Stimmen und Enthaltungen entschieden, dass wir den Kandidaten den Vertrauensvorschuss geben und sie wählen wollen. Diejenigen, die anderer Meinung waren, haben zugesichert, dass sie sich an das Votum der Fraktionsmehrheit halten werden. Ralf Wieland hatte 18, Cornelia Seibeld 19 Nein-Stimmen. Diese in geheimer Wahl abgegebenen Stimmen kamen nicht von uns.

2. Wir haben die Geschäftsordnung aus guten Gründen abgelehnt: Wir vermuten, dass unsere Anträge in Ausschüssen von den anderen Fraktionen auf Pflaumenpfingsten vertagt werden (nachdem sie schon im Plenum nicht behandelt worden sind). Einen entsprechenden Änderungsantrag von uns, der das unmöglich gemacht hätte, haben die anderen Parteien abgebügelt. Wir konnten unter diesen Umständen der Geschäftsordnung nicht mehr zustimmen.

Pressekontakt:

Ronald Gläser, Pressesprecher

glaeser@afd.berlin

Foto: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Kristin Brinker gratuliert Ralf Wieland nach seiner Wahl

Quelle der Fotos, die zum Zweck der Berichterstattung kostenfrei genutzt werden dürfen: AfD

Drucken

AFD BUNDESWEIT

Wahlen-2016-fff

UMFRAGE

Gehört der Islam zu Deutschland?

Loading ... Loading ...

NEWSLETTER

Melden Sie sich zu unserem Newsletter an!

SPENDEN

Unterstützen Sie uns mit einer Spende! Vielen Dank!

Facebook