Liebe Freunde,
Berlin, die vermeintliche Weltmetropole, war in dieser Woche für mehrere Tage teilweise ins 19. Jahrhundert zurückversetzt. Tagelang saßen Zehntausende Berliner im Südwesten unserer Stadt buchstäblich im Dunkeln. Keine Heizung bei Eiseskälte, kein warmes Wasser, kein Mobilfunknetz, keine Sicherheit. Was wie das Drehbuch eines Endzeit-Thrillers klingt, war das Ergebnis eines feigen, linksterroristischen Anschlags auf unsere kritische Infrastruktur. Und es war das Ergebnis eines eklatanten Staatsversagens.

Der Anschlag auf die Kabelbrücke über den Teltowkanal hat eines schonungslos offengelegt: Berlin ist verwundbar. Dass ein einzelner Brandanschlag ausreicht, um das Leben von fast 100.000 Menschen und über 2.000 Betriebe für mehrere Tage lahmzulegen, ist kein bloßer Unglücksfall. Es ist das Resultat jahrelanger Vernachlässigung der grundlegendsten staatlichen Aufgaben. Während man Milliardensummen in ideologische Prestigeprojekte und eine verfehlte „Energiewende“ pumpt, die unser Netz zunehmend instabil macht, wird die physische Sicherung unserer Lebensadern vernachlässigt.

Der Kern des Problems ist nicht, dass Technik versagen kann – das kann sie immer. Der Skandal liegt darin, dass ein einziger gezielter Angriff genügte, um einen großräumigen Ausfall auszulösen und tagelang nachzuwirken. Das verweist auf klassische Resilienzdefizite: zu geringe Redundanz, unzureichende physische Sicherung, ein designbedingter „Single Point of Failure“ und womöglich zu viel Transparenz an den falschen Stellen (Pläne, Trassen, zugängliche Schlüsselstellen). Dass sich nach dem Ereignis bundesweit die Debatte um die Angreifbarkeit von Infrastruktur zuspitzt, ist logisch,– aber es ist auch ein Eingeständnis: Diese Verwundbarkeit ist nicht neu.

Die AfD warnt seit Jahren vor der mangelnden Resilienz unserer Stromversorgung. Doch statt auf Experten zu hören, die Redundanzen und Objektschutz fordern, gefiel sich der Berliner Senat in Selbstgefälligkeit. Die Quittung erhielten nun die Bürger in Steglitz-Zehlendorf. Dieser Anschlag erfolgte faktisch mit Ansage, und die Antwort der Stadt war ein einziges Kommunikations- und Organisationsdesaster.

Berlin hat, so zeigte sich, keine ausreichenden Vorräte an Generatoren, keine priorisierten Schutzzonen für kritische Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Polizeistationen. Und wo waren die seit Jahren angekündigten “Katastrophenleuchttürme“? Es dauerte Stunden, bis erste Hilfsmaßnahmen anliefen – Stunden, in denen Menschen in Aufzügen steckenblieben und medizinische Geräte ausfielen.

Bei Großschadenslagen zählt nicht nur, was objektiv getan wird, sondern auch, wie schnell Lagebild, Kommunikation und Koordination funktionieren. Der Anschlag legte die diesbezüglichen Schwachstellen gnadenlos offen: schleppende Kommunikation, Fragen nach Notfall-Anlaufstellen („Leuchttürme“), schlechte Koordination zwischen Senat, Bezirken, Netzbetreiber, Polizei/Feuerwehr/THW – und die grundsätzliche Frage, ob Berlin Krisen wirklich „übt“, statt sie nur zu verwalten.

Es ist dabei kein Argument zu sagen: „Politiker können den Strom nicht wieder einschalten.“ Das stimmt natürlich. Aber politische Führung hat drei nicht delegierbare Aufgaben: (1) frühzeitig den Krisenmodus aktivieren und Ressourcen freischalten, (2) transparent informieren, auch über Unsicherheiten, und (3) Verantwortung sichtbar übernehmen – nicht als Fototermin, sondern als glaubwürdige Spitze einer Lageorganisation.

Besonders bitter stößt in diesen Tagen auf, wie die politische Klasse und ihre medialen Claqueure in der Vergangenheit mit jenen Bürgern umgegangen sind, die die Zeichen der Zeit erkannt hatten. Jahrelang wurden Menschen, die sich auf Krisenszenarien wie einen langanhaltenden Blackout vorbereiteten, als „Prepper“, „Aluhut-Träger“ oder gar als „rechtsextreme Spinner“ diffamiert. Wer Vorräte anlegte oder sich über Notstromlösungen Gedanken machte, wurde in die extremistische Ecke gerückt und von den Medien in Reportagen lächerlich gemacht.

Heute wissen wir: Diese Menschen waren die einzigen Realisten in einer Stadt der Träumer. Als staatliche Hilfe am ersten Tag oft nicht existierte, waren es die privaten Vorsorgemaßnahmen, die Schlimmeres verhinderten. Es ist eine Unverschämtheit sondergleichen, dass ein Staat, der seinen Schutzauftrag so eklatant vernachlässigt, die Eigenverantwortung seiner Bürger zuvor jahrelang ins Lächerliche gezogen hat. Spätestens jetzt wäre eine Entschuldigung bei all Jenen fällig, die für ihren gesunden Menschenverstand stigmatisiert wurden.

Das wahre Ausmaß der politischen und moralischen Verwahrlosung offenbarte sich in der Person des Regierenden Bürgermeisters selbst. Während Senioren in dunklen Wohnungen froren, Krankenhäuser auf Notbetrieb schalteten und Geschäftsleute verzweifelt versuchten, ihre Verluste in Grenzen zu halten, war Kai Wegner vor allem eines: unsichtbar.

Am ersten Tag des Blackouts, jenem kritischen Sonnabend, an dem die Menschen Führung und Information gebraucht hätten, war der Rathauschef von der Bildfläche verschwunden. Inzwischen wissen wir auch, warum: Herr Wegner war angeblich im Homeoffice und gönnte sich sogar eine „Auszeit“. Mitten in der schwersten Infrastrukturkrise der letzten Jahrzehnte, ausgelöst durch einen terroristischen Akt, griff der Regierende Bürgermeister zum Tennisschläger. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin, der Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, spielte er eine Runde Tennis, um, wie er später dreist behauptete, „den Kopf freizukriegen“.

Man muss sich das einmal bildlich vorstellen: Zehntausende Berliner zittern vor Kälte und Ungewissheit, während der Mann, der die Verantwortung trägt, in der beheizten Halle Filzbälle übers Netz schlägt, um den Stress von vier Stunden am Telefon abzubauen. Das ist nicht nur instinktlos, es ist eine Verhöhnung jedes betroffenen Bürgers. Es zeigt eine Abgehobenheit, die jede Bodenhaftung verloren hat. Ein Kapitän, der die Brücke verlässt, obwohl das Schiff leckt, um im Salon eine Runde Karten zu spielen, gehört abgelöst.

Was dieses Verhalten jedoch von einer bloßen Dummheit zu einem handfesten Skandal macht, ist die anschließende Lügengeschichte. Noch am Sonntag behauptete Wegner bei einer Pressekonferenz an einem Katastrophenstützpunkt steif und fest, er habe sich am Samstag in seinem Büro zu Hause „eingeschlossen, im wahrsten Sinne“, und den ganzen Tag lang die Krise am Telefon koordiniert.

Diese Aussage war eine glatte Lüge. Er war nicht im Büro eingeschlossen – er war auf dem Tennisplatz. Erst als der mediale Druck zu groß wurde, rückte er scheibchenweise mit der Wahrheit heraus. Ein Regierender Bürgermeister, der sein Volk, seine Arbeitgeber, in einer Krisenlage vorsätzlich belügt, um sein eigenes Versagen zu kaschieren, hat jede moralische Autorität verloren. Wer lügt, kann nicht führen. Niemand, der klaren Geistes ist, wird diesem Mann jemals mehr vertrauen.

Wir erinnern uns an die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, die zurücktreten musste, weil sie als damalige Landes-Umweltministerin bei der Flutkatastrophe im Ahrtal einen vierwöchigen Urlaub angetreten hatte, während rund 100 Menschen ums Leben kamen, und später über ihre Teilnahme an Kabinettssitzungen die Unwahrheit sagte. Der Fall Wegner liegt auf derselben Ebene.

Wegner hat die Situation offensichtlich vollkommen falsch eingeschätzt. Dass er glaubte, sich eine Stunde Sportvergnügen leisten zu können, während in Teilen der Stadt fast alle technischen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts ausfielen, beweist seine Unfähigkeit zum Krisenmanagement. Dass er danach versuchte, die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen, beweist seinen Mangel an Charakter.

Berlin kann sich keinen Bürgermeister leisten, dem sein Hobby wichtiger ist als die Not der Bürger. Berlin kann sich keinen Bürgermeister leisten, der die Wahrheit nur dann sagt, wenn er überführt wurde. Kai Wegner hat das Vertrauen der Berliner verspielt. Er hat gezeigt, dass er in der Krise nicht belastbar ist und dass sein Ego über dem Gemeinwohl steht.

Aus diesem unverantwortlichen Handeln kann es nur eine Konsequenz geben: Rücktritt! Berlin braucht einen Regierenden und keinen ignorierenden Bürgermeister, einen, der Sicherheit, Infrastruktur und die Sorgen der Bürger ernst nimmt.

Zum Schluss möchte ich noch etwas Versöhnliches erwähnen: Wieder einmal zeigte sich, dass die Menschen in Notsituationen zusammenrücken. Viele Berliner aus nicht betroffenen Bezirken boten schnell Hilfe und Unterkünfte an, Geschäftsleute, die nicht vom Blackout betroffen waren, richteten Wärmestuben ein und boten warme Getränke und Speisen sowie Strom zum Laden von Mobiltelefonen und Computern an. Auch Mitglieder unserer AfD, nicht nur aus Berlin, haben sich engagiert und zum Teil Tag und Nacht auf der Straße ausgeharrt, um Betroffene zu versorgen.

All diesen freiwilligen Helfern gilt mein großer Dank, ebenso den unermüdlichen Rettungskräften und natürlich auch den Technikern der Stromnetz Berlin, die an mehreren Baustellen Tag und Nacht gearbeitet haben, um den Stromausfall so schnell wie möglich zu beenden. Sie alle haben Großes geleistet und gezeigt, wozu diese Stadt im positiven Sinn in der Lage ist. Ihr Einsatz macht die Schande und das Versagen der Politik nur umso deutlicher.
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!

Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
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