Wie kann es sein, dass Anhänger des Islamisches Staates sich frei in Deutschland bewegen können? Wie kann es sein, dass der Gesuchte bereits in Haft war und wieder auf freien Fuß gesetzt wurde? Wer trägt dafür die Verantwortung im Senat? #Anschlag #Berlin ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Brinker (AfD): Schützt die Berliner vor gewaltbereiten Islamisten!

Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, zum Terroranschlag auf dem Christopher Street Day:

„Ich hoffe von Herzen, dass alle Verletzten schnell und vollständig genesen können und dass die Zahl der Todesopfer nicht weiter ansteigt. Den Hinterbliebenen der Getöteten gilt mein tiefempfundenes Beileid.

Sollte es sich bei dem Täter tatsächlich um einen polizeibekannten Islamisten handeln, hätte Berlin nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz ein weiteres mal Opfer zu beklagen, für die die katastrophale Migrationspolitik der vergangenen Jahre verantwortlich ist.

Der bisherige politische Kuschelkurs gegenüber gewaltbereiten Islamisten muss sofort ein Ende haben.

Unsere Forderungen sind seit Jahren eindeutig:

Schluss mit der unkontrollierten Massenmigration, Schluss mit zusätzlichen Landes-Aufnahmeprogrammen, konsequente Abschiebung von kriminellen und islamistischen Ausländern ungeachtet ihres eventuellen Schutzstatus‘. Der Schutz der Berliner vor islamistischen Terror muss endlich wieder Vorrang haben.“ ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Ein politisches Beben erschüttert die Hauptstadt: Laut einer aktuellen Insa-Umfrage im Auftrag von „Nius“ ist die AfD mit 19 Prozent erstmals stärkste Kraft in Berlin. Während die CDU um zwei Prozentpunkte auf 18 Prozent rutscht, verliert die SPD drei Punkte und landet bei mageren 13 Prozent. Die Grünen erreichen 16 Prozent, die Linkspartei klettert auf 18 Prozent. FDP und BSW würden mit jeweils vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Zuvor trat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner von seiner Spitzenkandidatur zurück, nachdem Falschangaben über seine Telefonate nach dem Terroranschlag auf die Berliner Energieversorgung aufflogen.

Dieses historische Ergebnis offenbart das tiefe Misstrauen der Bürger in die etablierte Politik. Die Wähler strafen die falsche Kommunikation und das Versagen der Union im Krisenmanagement gnadenlos ab. Es ist offensichtlich, dass die Berliner die Nase voll haben von unglaubwürdigen Akteuren und dem anhaltenden Chaos der Altparteien. Die Hauptstadt sehnt sich nach einer echten politischen Wende und einer verlässlichen Führung, die die Interessen der eigenen Bevölkerung endlich wieder konsequent in den Mittelpunkt stellt.

Die Zukunft Berlins kann nur mit einer starken und ehrlichen Kraft gestaltet werden. Die AfD unter Kristin Brinker steht bereit, um die politische Verantwortung zu übernehmen und die Hauptstadt aus der Krise zu führen. Es ist Zeit für einen grundlegenden Neuanfang, der die drängenden Probleme mit Kompetenz und Entschlossenheit anpackt. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Brinker (AfD): Wegner hinterlässt Berlin in katastrophalem Zustand

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Verzicht Kai Wegners auf die CDU-Spitzenkandidatur

„Mit seinem selbstgerechten Statement hat Kai Wegner ein weiteres und hoffentlich letztes Mal unter Beweis gestellt, dass er dem Amt als Regierender Bürgermeister charakterlich nicht gewachsen ist.

Tatsache ist auch: Das Versagen Wegners ist auch das Versagen der CDU, sein Scheitern ist das seiner personell ausgebrannten Partei. Die CDU, Wegner und sein Senat hinterlassen Berlin in einem katastrophalen Zustand.“ ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen