+++ Linksextreme Verfassungsrichterin verhindern: Grundgesetz schützen! +++
Der nächste Angriff auf unseren Rechtsstaat! Mit der weit links stehenden Frauke Brosius-Gersdorf, die von SPD und Union als Richterin für das Bundesverfassungsgericht nominiert wurde, droht die endgültige Politisierung der Justiz. Sie will nicht nur die AfD verbieten, sondern auch das Grundgesetz zwangsgendern. Schon jetzt zeigt ein Urteil aus der Feder eines Richters in Sachsen-Anhalt, wohin die Reise gehen soll: Statt von Betroffenen, Sachverständigen oder Tätern ist bei ihm nur noch von „betroffenen Personen“, „sachverständigen Personen“ oder gar „Tat-tuenden Personen“ die Rede.
Der Fall sorgt für Entsetzen. Die Generalstaatsanwaltschaft spricht von einer „Verletzung der geschlechtlichen Ehre“ und einem Verstoß gegen das Klarheitsgeboobert. Dem schließt sich auch das zuständige Oberlandesgericht Naumburg an. Ideologische Interessenverbände wie der Deutsche Juristinnenbund wollen sein Urteil "nicht überbewerten". Doch wer genau hinschaut, erkennt das Ziel: Die Sprache wird zum ideologischen Kampfmittel. Gerichtsurteile würden dann nicht mehr Recht sprechen, sondern Weltanschauungen verbreiten.
Eine solche Entwicklung darf nicht zur Normalität werden. Die AfD steht für eine politisch neutrale Justiz, für Klarheit und Verständlichkeit im Rechtswesen. Wir fordern ein Verbot ideologischer Sprache in Urteilen und die Sicherung der juristischen Fachsprache gegen ideologischen Missbrauch. Mit der AfD in Regierungsverantwortung wird es keine gegenderten Urteile und keine Umerziehung durch ideologische Richter geben – sondern nur eines: Recht und Gesetz.
Haben Sie Interesse an der AfD?
Möchten Sie mehr über uns erfahren und uns persönlich kennenlernen? Dann laden wir Sie herzlich zu unserem Interessentenstammtisch am 09.07.2025 um 19:00 Uhr ein.
Melden Sie sich einfach per E-Mail (lgs@afd.berlin) an und geben Sie dabei bitte Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Bezirk an, aus dem Sie kommen. Den genauen Veranstaltungsort teilen wir Ihnen nach der Anmeldung mit.
Wir freuen uns darauf, Sie kennenzulernen!
