Zwei Dinge machen mich aktuell fassungslos: Der brutale Tod von Quentin durch linksextreme Gewalt in Frankreich und das ohrenbetäubende Schweigen unserer öffentlich-rechtlichen Medien. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
Harald Martenstein nimmt kein Blatt vor den Mund! In einer fulminanten Rede warnt der Kolumnist davor, den „Kampf gegen Rechts“ als Vorwand zu nutzen, um missliebige politische Konkurrenz einfach auszuschalten.
„Man kann mit der Begründung, man verteidige die Demokratie, die Demokratie nämlich auch abschaffen.“
Schaut euch die komplette, mutige Analyse hier im Video an!
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Grüße aus dem Berliner Abgeordnetenhaus! 🇩🇪👋
Heute setzen wir uns im Plenum wieder mit Hochdruck für unsere Stadt ein. Unsere Schwerpunkte zeigen klar: Wir haben die Sicherheit, die Wirtschaft und die Bildung in Berlin fest im Blick!
Das steht heute auf der Agenda:
🚇 Sicherheit & Moderne bei der U-Bahn: In der Aktuellen Stunde fordern wir die „U-Bahn 2.0“. Ob Zugangsbeschränkungen nach Pariser Vorbild, Bahnsteigtüren oder Schutz vor Sabotage – wir wollen, dass der ÖPNV wieder sicher und zuverlässig wird! (Redner: Rolf Wiedenhaupt)
🚀 Wirtschaftsmotor stärken: Berlin braucht ein zentrales Start-up-Zentrum, um Innovationen zu fördern und Gründer in der Stadt zu halten. (Redner: Martin Trefzer)
📚 Bildung mit Zukunft: Mit der „Deutsch-Garantie-Klasse“ wollen wir die Trendumkehr an Brennpunktschulen einleiten. Sprachförderung ist der Schlüssel zum Erfolg! (Redner: Tommy Tabor)
🌍 Weltmetropole Berlin: Wir setzen uns für einen starken kulturellen Austausch im Rahmen unserer Städtepartnerschaften ein. (Redner: Gunnar Lindemann)
Wir bleiben für Sie dran – für ein sicheres und lebenswertes Berlin!
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Liebe Freunde,
manchmal hat man den Eindruck, dass sich Politik und Medien nur noch in einem permanenten Katastrophenmodus befinden. Jede kleinste Unannehmlichkeit, jede Abweichung vom normalen Tagesablauf wird zum Problem, zum Chaos oder eben zur Katastrophe hochgejazzt. Das gilt insbesondere für das Wetter – kein warmer (also normaler) Sommer ohne Katastrophenmeldungen von der angeblich unmittelbar bevorstehenden Klimakatastrophe.
Und auch dieser Winter wird medial und politisch dargestellt, als herrsche eine absolute Ausnahmesituation angesichts von Schnee- und Eismengen, die sich im Vergleich zu manchem früheren Winter geradezu winzig ausnehmen. Allerdings liegt diese Aufregung vielleicht auch daran, dass in früheren Wintern, trotz teilweise erheblich größerer Schneemengen und häufigeren Glatteises, die meisten grundlegenden Errungenschaften der westlichen Zivilisation, zum Beispiel der ÖPNV und das Wegräumen von Schnee und Eis von Straßen und Gehwegen, in der Regel dennoch selbst in Berlin funktionierten. Was man in diesem Winter nun wirklich nicht behaupten kann.
Wer in den letzten Tagen morgens die Haustür öffnete, betrat keine Hauptstadt, sondern eine schlecht beleuchtete Eisbahn ohne Bande. Der Unterschied zu „Holiday on Ice“: Hier gibt es keine Eintrittskarten an der Kasse und am Ende auch keinen Applaus für die Eisläufer, sondern im schlimmsten Fall Rettungswagen. Die Feuerwehr meldet Rekordeinsätze, die Notaufnahmen sind voll.
Und während die Berliner stürzen, rutscht der Senat politisch hinterher. Kai Wegner erklärte am 30. Januar, er habe die Verkehrssenatorin angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, damit Privatpersonen und die BSR Tausalz einsetzen können – wohlwissend, dass dieser Weg „mit rechtlichen Unsicherheiten verbunden“ sei. Das ist die nüchterne Amtsdeutsch-Version dessen, was jeder Berliner in diesen Tagen fühlte: Erst passiert viel zu lange nichts, und wenn dann endlich etwas passiert, dann improvisiert, hektisch, und, wie sich schließlich herausstellte, juristisch wacklig.
Es ist ein Bild des Jammers: Die Stadt ist ein einziges Eisfeld. Die Feuerwehr meldet allein an einem Vormittag fast 1.000 Einsätze. Die Gehwege ähneln Todesfallen. Und was macht Kai Wegner? Er schaut zu. Er laviert. Er zaudert. Schon wieder. Sein Agieren erinnert, wie schon beim Blackout durch einen linksterroristischen Anschlag Anfang Januar, in seiner fatalen Mischung aus Arroganz und Untätigkeit an einen seiner Vorgänger: Klaus Wowereit war es, der im Februar 2010 angesichts auch damals vereister Straßen und Wege dekretierte, die Berliner sollten sich mal nicht so haben, immerhin seien die Zustände nicht so schlimm wie in Haiti, das kurz zuvor von einem schweren Erdbeben verwüstet worden war.
Wegner tritt nun in die unrühmlichen Fußstapfen des „Haiti-Feelings“ an der Spree. Er ist der nichtregierende Bürgermeister einer Stadt, die er zwar repräsentieren will, deren Bürger er aber im entscheidenden Moment regelmäßig allein lässt, sei es im Dunkeln oder auf dem spiegelglatten Gehweg. Natürlich ist Berlin nicht Haiti. Es ist aber leider auch nicht Wien, Kopenhagen oder wenigstens München, wo grundlegende Dinge funktionieren. Berlin ist eine Stadt, die sich im Ernstfall erst einmal selbst erklärt, warum sie gerade nicht kann.
Erst als der bundesweite Spott über Wegners öffentliche Bettelei um Salzeinsatz in Richtung SPD und über sein offensichtliches Unvermögen, die Stadtverwaltung zu führen, unerträglich wurde, bequemte Wegner sich plötzlich zu einer Reaktion. Oder war der Weg zu seiner Tennishalle etwa vereist?
Wegners Anweisung an die Verkehrssenatorin, mittels einer Allgemeinverfügung den Einsatz von Streusalz für Privatpersonen zuzulassen, kam nicht nur zu spät, sie war ein politisches Placebo. Wer soll bitteschön Tausalz streuen, wenn kein Baumarkt es im Sortiment führt? Welcher Händler legt sich palettenweise ein Mittel ins Lager, dessen Einsatz durch ein absurdes Totalverbot mit Strafe bedroht wird? Bis die Bestände herangeschafft sind, ist das Eis geschmolzen und sind die Knochen gebrochen. Das ist Symbolpolitik in Reinkultur, betrieben von einem Mann, der lieber auf dem Tennisplatz glänzt als im Roten Rathaus Verantwortung zu übernehmen.
Doch die politische Unfähigkeit Wegners ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist eine Justiz, die sich offenbar vollends in den Dienst einer lebensfremden Ideologie gestellt hat. Das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Allgemeinverfügung zum Salzeinsatz einkassierte, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Faktisch wurde die „Gesundheit“ von Bäumen über die körperliche Unversehrtheit der Menschen gestellt.
Man muss sich die historische Dimension dieses Urteils vor Augen führen. Vor einigen Jahren, in der Coronazeit, haben dieselben Gerichte noch ganz andere Töne angeschlagen. Da wurden massive Grundrechtseinschränkungen – Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen, Besuchsverbote in Altenheimen – mit dem Schutz vulnerabler, vor allem alter Menschen begründet und abgenickt.
Heute, nur wenige Jahre später, scheinen diese „vulnerablen Gruppen“ den Gerichten völlig egal zu sein. Wenn eine 80-jährige Berlinerin auf dem Weg zum Supermarkt stürzt und sich die Hüfte bricht, weil dort kein Salz gestreut werden durfte, dann ist das laut Verwaltungsgericht ein hinzunehmendes Übel, solange die Wurzeln einer Platane nicht durch ein paar Gramm Natriumchlorid gefährdet werden. Die Logik ist grotesk: Damals war das Leben heilig, heute ist es dem Baumschutz untergeordnet.
Tatsache ist allerdings: Wenn man sich von den Richtern auch mehr Fingerspitzengefühl und Flexibilität bei der Auslegung des Gesetzestextes wünschen würde, so ist das Urteil doch juristisch folgerichtig und vertretbar, denn das Gesetz gibt diese Auslegung fraglos her. Daher ist es politisch ein Offenbarungseid der Berliner Regelungsarchitektur. Und es ist eine schallende Ohrfeige für jeden Bürger, der darauf vertraut, dass der Rechtsstaat den Schutz des Menschen als oberste Priorität begreift. Schuld ist eine Politik, die Gesetze so baut, dass die Justiz in der Notlage nicht mehr vernünftig zwischen Baum und Mensch unterscheiden kann.
Besonders pikant wird die Angelegenheit, wenn man die Akteure betrachtet, die dieses Urteil erstritten haben. Wo ist denn der heilige Zorn der selbsternannten Umwelt- und Naturschützer, die Zeter und Mordio schreien, sobald ein Hausbesitzer ein paar Körner Salz auf seinen Gehweg wirft, wenn es um die „großen“ Projekte der grünen Transformation geht?
Wenn für den Bau von Windenergieanlagen im Namen des Klimaschutzes hunderte Hektar Wald gerodet und tausende Bäume abgesägt werden, herrscht bei diesen Verbänden dröhnendes Schweigen. In den deutschen Wäldern fallen die Bäume für die Energiewende-Gewinnler und kein Verband klagt dagegen mit der gleichen Inbrunst, mit der man dem Berliner Rentner das Streusalz verbietet. Diese Doppelmoral entlarvt den angeblichen Naturschutz als das, was er wirklich ist: ein Instrument zur Durchsetzung einer ideologischen Agenda, bei der die normalen Bürger immer das Nachsehen haben.
Dass das Gericht so leichtes Spiel hatte, liegt jedoch auch an der eklatanten Unfähigkeit der Berliner Verwaltung. Umweltsenatorin Bonde schaffte es nicht, eine rechtssichere Allgemeinverfügung zu formulieren. Dass das Gericht rügen musste, die Verwaltung habe die Begründung versäumt, warum die Genehmigung für Privatpersonen unmittelbar gelten sollte, ist ein Armutszeugnis. Man fragt sich als Steuerzahler, warum mit viel Geld Senatorinnen und Referatsleiter bezahlt werden, die derart eklatant versagen.
Die Verwaltung ist zwar meisterhaft darin, den Bürgern Vorschriften zu machen, scheitert aber kläglich, wenn es darum geht, diese rechtlich sauber zu begründen. Es ist ein Staatsversagen auf Raten. Wenn Ideologie die Fachkompetenz ersetzt, kommen am Ende eben solche handwerklichen Fehler heraus, die die Sicherheit der Bevölkerung gefährden.
All das wäre jedoch nicht möglich ohne ein Instrument, das wie kein zweites Sand in das Getriebe unseres Staates streut: das Verbandsklagerecht. Einst von der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schöder eingeführt, hat es sich zu einer Waffe von demokratisch nicht legitimierten Lobbygruppen entwickelt. Diese Gruppen können heute quasi stellvertretend für „die Natur“ oder „das Klima“ gegen alles und jeden klagen, ohne selbst von einer Maßnahme unmittelbar betroffen zu sein.
Das Ergebnis sehen wir in Berlin: Eine kleine Gruppe von Aktivisten kann die Sicherheit von Millionen Bürgern torpedieren, weil sie einen gerichtlichen Hebel in die Hand bekommen hat, der ihre Partikularinteressen über das Gemeinwohl hebt. Das Verbandsklagerecht gehört in dieser Form abgeschafft oder zumindest massiv eingeschränkt. Es kann nicht sein, dass Organisationen, die oft mit Steuergeldern gefördert werden, den Staat durch Dauerklagen handlungsunfähig machen und gerichtliche Urteile provozieren, die den Menschenverstand beleidigen.
Das Berliner Glatteischaos, das unsere Stadt wieder einmal weltweit der Lächerlichkeit preisgibt, ist kein Naturereignis – es ist ein politisches Versagen mit Ansage. Wir sehen einen Regierenden Bürgermeister, der lieber Tennis spielt, als zu führen. Wir sehen eine Verwaltung, die zu inkompetent ist, einfache Bescheide rechtssicher zu verfassen. Und wir sehen eine Justiz, die den Kontakt zur Lebensrealität der Bürger verloren hat.
Was Berlin, was ganz Deutschland dringend braucht, ist eine Rückkehr zur Vernunft. Der Schutz des menschlichen Lebens und der körperlichen Unversehrtheit muss wieder an erster Stelle stehen. Das bedeutet im konkreten Fall: Weg mit dem absurden Streusalzverbot in Notsituationen! Wir brauchen eine klare Regelung, die den Bürgern ermöglicht, für ihre Sicherheit und die ihrer Mitmenschen zu sorgen, ohne Angst vor Bußgeldern oder ideologisierten Gerichten haben zu müssen. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat dazu bereits am 21. Januar, noch vor dem ersten Eisregen, einen Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht.
Berlin darf nicht länger das Versuchslabor für lebensfremde grüne Experimente sein. Es wird Zeit, dass wir die Stadt wieder vom Kopf auf die Füße stellen, bevor noch mehr Berliner auf dem Glatteis dieser verfehlten Politik ausrutschen.
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
Was meinen Sie zu diesem Thema? Schreiben Sie mir!
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Wir sind stolz auf unsere Jugend! Heute hat sich der Landesverband der Generation Deutschland in Berlin gegründet. Wir wünschen dem Vorstand viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit! ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
Europas Probleme werden in der neuen US-Sicherheitsstrategie klar benannt: Massenmigration, Zensur, Identitätsverlust, demografischer Einbruch. Doch statt diese Probleme zu lösen, wollen CDU, SPD & Grüne den Wählerwillen ignorieren, Regierungskritik bestrafen und die Opposition verbieten. Vor diesem Hintergrund habe ich den US-Botschafter im Ausschuss für Auswärtiges gefragt, wie es um die Zukunft der NATO steht. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
Haben Sie Interesse an der AfD?
Möchten Sie mehr über uns erfahren und uns persönlich kennenlernen? Dann laden wir Sie herzlich zu unserem Interessentenstammtisch am 11.02.2026 um 19:00 Uhr ein.
Melden Sie sich einfach per E-Mail (lgs@afd.berlin) an und geben Sie dabei bitte Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Bezirk an, aus dem Sie kommen. Den genauen Veranstaltungsort teilen wir Ihnen nach der Anmeldung mit.
Wir freuen uns darauf, Sie kennenzulernen!
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So sieht Berlin ohne LINKEN WAHNSINN aus:
Keine Kalifatsdemos.
Kein Gender-Zirkus.
Keine Symbolpolitik auf Kosten der Sicherheit.
Stattdessen: Ordnung, Realität und saubere Straßen.
👉 ES IST ZEIT.
📅 20. September
🗳 AfD Berlin
Teilen. Merken. Wählen. 💙💪
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Die bittere Realität in Deutschland kurz zusammengefasst! 📉
Egal ob Bauchschmerzen-FDP, Steuer-SPD oder die Verbots-Grünen: Am Ende werden die Probleme nur größer und der Bürger zahlt die Zeche.
Dreister ist nur noch die Merz und Tennis-Wegner CDU: Erst rechts blinken und am Ende doch wieder stur links abbiegen. 🚧 Wer diese Parteien wählt, wählt den Dauerzustand der Krise.
Wir machen Schluss mit diesem Theater! 🚫 Problem sehen → Ansprechen → Handeln. So einfach geht Politik, wenn man das eigene Land liebt! 🇩🇪💙
👉 Wer echte Veränderung will, muss anders wählen!
Deshalb am 20. September: AfD.
Erkennt ihr dieses Muster wieder? Schreibt es in die Kommentare! 👇
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In Deutschlands größtem Chemiewerk drohen hunderte Jobs zu verschwinden. Hohe Energiepreise durch Sanktionen gegen Russland, Kernkraft-Abschaltung und Kohle-Ausstieg machen unsere Industrie unrentabel. Wer unseren Wohlstand und Industriestandort erhalten will, muss CDU und SPD endlich abwählen. Danach gibt es nur noch eine Alternative: die AfD. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
Obwohl die Ukraine in der Korruption versinkt, will die EU-Kommission weitere 50 Mrd. € nach Kiew überweisen. Ich habe die Kommission gefragt, ob wir dieses Geld nicht lieber für unsere Leute investieren sollten. Die Antwort ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Steuerzahler. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
In Berlin-Zehlendorf fließt der Strom seit einer Woche wieder. Doch politisch sitzen wir weiterhin im Dunkeln. Während die CDU sich geschlossen hinter Kai Wegner stellt und so tut, als sei "alles gut gelaufen", kommen unfassbare Details ans Licht:
❌ Die SPD (verantwortlich für das Innenressort) hat offenbar bereits letztes Jahr das Referat für Linksextremismus beim Verfassungsschutz abgeschafft. Und das trotz schwerster Anschläge auf unsere Infrastruktur!
❌ Die Grünen wollen über die Täter am liebsten gar nicht sprechen, und die Linke schweigt sowieso.
Statt die Probleme beim Namen zu nennen, wird vertuscht und verharmlost. Wir finden: Es ist Zeit, dass der gesunde Menschenverstand wieder in die Politik einzieht – in Berlin und in ganz Deutschland.
Wie seht ihr das? Wird die Gefahr von links unterschätzt? 👇 Schreibt es mir in die Kommentare!
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Liebe Freunde,
Berlin, die vermeintliche Weltmetropole, war in dieser Woche für mehrere Tage teilweise ins 19. Jahrhundert zurückversetzt. Tagelang saßen Zehntausende Berliner im Südwesten unserer Stadt buchstäblich im Dunkeln. Keine Heizung bei Eiseskälte, kein warmes Wasser, kein Mobilfunknetz, keine Sicherheit. Was wie das Drehbuch eines Endzeit-Thrillers klingt, war das Ergebnis eines feigen, linksterroristischen Anschlags auf unsere kritische Infrastruktur. Und es war das Ergebnis eines eklatanten Staatsversagens.
Der Anschlag auf die Kabelbrücke über den Teltowkanal hat eines schonungslos offengelegt: Berlin ist verwundbar. Dass ein einzelner Brandanschlag ausreicht, um das Leben von fast 100.000 Menschen und über 2.000 Betriebe für mehrere Tage lahmzulegen, ist kein bloßer Unglücksfall. Es ist das Resultat jahrelanger Vernachlässigung der grundlegendsten staatlichen Aufgaben. Während man Milliardensummen in ideologische Prestigeprojekte und eine verfehlte „Energiewende“ pumpt, die unser Netz zunehmend instabil macht, wird die physische Sicherung unserer Lebensadern vernachlässigt.
Der Kern des Problems ist nicht, dass Technik versagen kann – das kann sie immer. Der Skandal liegt darin, dass ein einziger gezielter Angriff genügte, um einen großräumigen Ausfall auszulösen und tagelang nachzuwirken. Das verweist auf klassische Resilienzdefizite: zu geringe Redundanz, unzureichende physische Sicherung, ein designbedingter „Single Point of Failure“ und womöglich zu viel Transparenz an den falschen Stellen (Pläne, Trassen, zugängliche Schlüsselstellen). Dass sich nach dem Ereignis bundesweit die Debatte um die Angreifbarkeit von Infrastruktur zuspitzt, ist logisch,– aber es ist auch ein Eingeständnis: Diese Verwundbarkeit ist nicht neu.
Die AfD warnt seit Jahren vor der mangelnden Resilienz unserer Stromversorgung. Doch statt auf Experten zu hören, die Redundanzen und Objektschutz fordern, gefiel sich der Berliner Senat in Selbstgefälligkeit. Die Quittung erhielten nun die Bürger in Steglitz-Zehlendorf. Dieser Anschlag erfolgte faktisch mit Ansage, und die Antwort der Stadt war ein einziges Kommunikations- und Organisationsdesaster.
Berlin hat, so zeigte sich, keine ausreichenden Vorräte an Generatoren, keine priorisierten Schutzzonen für kritische Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Polizeistationen. Und wo waren die seit Jahren angekündigten “Katastrophenleuchttürme“? Es dauerte Stunden, bis erste Hilfsmaßnahmen anliefen – Stunden, in denen Menschen in Aufzügen steckenblieben und medizinische Geräte ausfielen.
Bei Großschadenslagen zählt nicht nur, was objektiv getan wird, sondern auch, wie schnell Lagebild, Kommunikation und Koordination funktionieren. Der Anschlag legte die diesbezüglichen Schwachstellen gnadenlos offen: schleppende Kommunikation, Fragen nach Notfall-Anlaufstellen („Leuchttürme“), schlechte Koordination zwischen Senat, Bezirken, Netzbetreiber, Polizei/Feuerwehr/THW – und die grundsätzliche Frage, ob Berlin Krisen wirklich „übt“, statt sie nur zu verwalten.
Es ist dabei kein Argument zu sagen: „Politiker können den Strom nicht wieder einschalten.“ Das stimmt natürlich. Aber politische Führung hat drei nicht delegierbare Aufgaben: (1) frühzeitig den Krisenmodus aktivieren und Ressourcen freischalten, (2) transparent informieren, auch über Unsicherheiten, und (3) Verantwortung sichtbar übernehmen – nicht als Fototermin, sondern als glaubwürdige Spitze einer Lageorganisation.
Besonders bitter stößt in diesen Tagen auf, wie die politische Klasse und ihre medialen Claqueure in der Vergangenheit mit jenen Bürgern umgegangen sind, die die Zeichen der Zeit erkannt hatten. Jahrelang wurden Menschen, die sich auf Krisenszenarien wie einen langanhaltenden Blackout vorbereiteten, als „Prepper“, „Aluhut-Träger“ oder gar als „rechtsextreme Spinner“ diffamiert. Wer Vorräte anlegte oder sich über Notstromlösungen Gedanken machte, wurde in die extremistische Ecke gerückt und von den Medien in Reportagen lächerlich gemacht.
Heute wissen wir: Diese Menschen waren die einzigen Realisten in einer Stadt der Träumer. Als staatliche Hilfe am ersten Tag oft nicht existierte, waren es die privaten Vorsorgemaßnahmen, die Schlimmeres verhinderten. Es ist eine Unverschämtheit sondergleichen, dass ein Staat, der seinen Schutzauftrag so eklatant vernachlässigt, die Eigenverantwortung seiner Bürger zuvor jahrelang ins Lächerliche gezogen hat. Spätestens jetzt wäre eine Entschuldigung bei all Jenen fällig, die für ihren gesunden Menschenverstand stigmatisiert wurden.
Das wahre Ausmaß der politischen und moralischen Verwahrlosung offenbarte sich in der Person des Regierenden Bürgermeisters selbst. Während Senioren in dunklen Wohnungen froren, Krankenhäuser auf Notbetrieb schalteten und Geschäftsleute verzweifelt versuchten, ihre Verluste in Grenzen zu halten, war Kai Wegner vor allem eines: unsichtbar.
Am ersten Tag des Blackouts, jenem kritischen Sonnabend, an dem die Menschen Führung und Information gebraucht hätten, war der Rathauschef von der Bildfläche verschwunden. Inzwischen wissen wir auch, warum: Herr Wegner war angeblich im Homeoffice und gönnte sich sogar eine „Auszeit“. Mitten in der schwersten Infrastrukturkrise der letzten Jahrzehnte, ausgelöst durch einen terroristischen Akt, griff der Regierende Bürgermeister zum Tennisschläger. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin, der Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, spielte er eine Runde Tennis, um, wie er später dreist behauptete, „den Kopf freizukriegen“.
Man muss sich das einmal bildlich vorstellen: Zehntausende Berliner zittern vor Kälte und Ungewissheit, während der Mann, der die Verantwortung trägt, in der beheizten Halle Filzbälle übers Netz schlägt, um den Stress von vier Stunden am Telefon abzubauen. Das ist nicht nur instinktlos, es ist eine Verhöhnung jedes betroffenen Bürgers. Es zeigt eine Abgehobenheit, die jede Bodenhaftung verloren hat. Ein Kapitän, der die Brücke verlässt, obwohl das Schiff leckt, um im Salon eine Runde Karten zu spielen, gehört abgelöst.
Was dieses Verhalten jedoch von einer bloßen Dummheit zu einem handfesten Skandal macht, ist die anschließende Lügengeschichte. Noch am Sonntag behauptete Wegner bei einer Pressekonferenz an einem Katastrophenstützpunkt steif und fest, er habe sich am Samstag in seinem Büro zu Hause „eingeschlossen, im wahrsten Sinne“, und den ganzen Tag lang die Krise am Telefon koordiniert.
Diese Aussage war eine glatte Lüge. Er war nicht im Büro eingeschlossen – er war auf dem Tennisplatz. Erst als der mediale Druck zu groß wurde, rückte er scheibchenweise mit der Wahrheit heraus. Ein Regierender Bürgermeister, der sein Volk, seine Arbeitgeber, in einer Krisenlage vorsätzlich belügt, um sein eigenes Versagen zu kaschieren, hat jede moralische Autorität verloren. Wer lügt, kann nicht führen. Niemand, der klaren Geistes ist, wird diesem Mann jemals mehr vertrauen.
Wir erinnern uns an die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, die zurücktreten musste, weil sie als damalige Landes-Umweltministerin bei der Flutkatastrophe im Ahrtal einen vierwöchigen Urlaub angetreten hatte, während rund 100 Menschen ums Leben kamen, und später über ihre Teilnahme an Kabinettssitzungen die Unwahrheit sagte. Der Fall Wegner liegt auf derselben Ebene.
Wegner hat die Situation offensichtlich vollkommen falsch eingeschätzt. Dass er glaubte, sich eine Stunde Sportvergnügen leisten zu können, während in Teilen der Stadt fast alle technischen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts ausfielen, beweist seine Unfähigkeit zum Krisenmanagement. Dass er danach versuchte, die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen, beweist seinen Mangel an Charakter.
Berlin kann sich keinen Bürgermeister leisten, dem sein Hobby wichtiger ist als die Not der Bürger. Berlin kann sich keinen Bürgermeister leisten, der die Wahrheit nur dann sagt, wenn er überführt wurde. Kai Wegner hat das Vertrauen der Berliner verspielt. Er hat gezeigt, dass er in der Krise nicht belastbar ist und dass sein Ego über dem Gemeinwohl steht.
Aus diesem unverantwortlichen Handeln kann es nur eine Konsequenz geben: Rücktritt! Berlin braucht einen Regierenden und keinen ignorierenden Bürgermeister, einen, der Sicherheit, Infrastruktur und die Sorgen der Bürger ernst nimmt.
Zum Schluss möchte ich noch etwas Versöhnliches erwähnen: Wieder einmal zeigte sich, dass die Menschen in Notsituationen zusammenrücken. Viele Berliner aus nicht betroffenen Bezirken boten schnell Hilfe und Unterkünfte an, Geschäftsleute, die nicht vom Blackout betroffen waren, richteten Wärmestuben ein und boten warme Getränke und Speisen sowie Strom zum Laden von Mobiltelefonen und Computern an. Auch Mitglieder unserer AfD, nicht nur aus Berlin, haben sich engagiert und zum Teil Tag und Nacht auf der Straße ausgeharrt, um Betroffene zu versorgen.
All diesen freiwilligen Helfern gilt mein großer Dank, ebenso den unermüdlichen Rettungskräften und natürlich auch den Technikern der Stromnetz Berlin, die an mehreren Baustellen Tag und Nacht gearbeitet haben, um den Stromausfall so schnell wie möglich zu beenden. Sie alle haben Großes geleistet und gezeigt, wozu diese Stadt im positiven Sinn in der Lage ist. Ihr Einsatz macht die Schande und das Versagen der Politik nur umso deutlicher.
Haben Sie, trotz allem, ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihre
Kristin Brinker
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Erinnert ihr euch an unser Video von vor drei Tagen? Das Ordnungsamt hat unsere private Hilfe nicht verboten, hier die Klarstellung von Peer Döhnert, für uns in der BVV Steglitz-Zehlendorf.
Das lange Video:
www.instagram.com/reel/DTNMj1_COdg/?igsh=MWZvYnhuNjkzbjR4dQ==
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Wir finden, dass die Intention des Volksbegehrens Ausdruck eines zutiefst totalitären Weltbildes ist, in dem die grundgesetzlich garantierte individuelle Freizügigkeit dem Wohlwollen und der Genehmigung des Staates unterworfen ist. 🚫📜🏛️
Die Vorstellungen der Initiatoren sind vollkommen realitätsfern und werfen uns zurück ins Mittelalter. 🤯❌⚔️🏰
Darum: Unterschreiben Sie nicht, wenn Sie auf die Unterschriftensammlung angesprochen werden! ✋🖊️❌
Halten Sie lieber Ausschau nach dem nächsten AfD-Infostand. 👀➡️🇩🇪📢
Da finden Sie Ideen, die Berlin wirklich retten können! 🏙️💙
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Nach 5 Tagen kam heute endlich die Bundeswehr zum Einsatz - nachdem der Berliner Senat die Großschadenslage viel zu spät ausgerufen hat. Unsere Landesvorsitzende, Dr. Kristin Brinker, und der Berliner Abgeordnete Thorsten Weiß kommentieren die Lage. ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen
Unfassbar! 😡 Wenn die Krise tobt und 50.000 Berliner ohne Strom dastehen, braucht man einen Krisenmanager – keinen Tennisspieler.
Kai Wegner hat zugegeben, am Samstag während des massiven Stromausfalls in Zehlendorf lieber den Schläger geschwungen zu haben, um den "Kopf freizukriegen". Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen. 💥
Wenn es schwierig wird, muss sich ein Bürgermeister zu 100% um die Probleme seiner Stadt kümmern. Alles andere funktioniert nicht. Wer in der Not lieber Freizeit genießt, ist fehl am Platz.
Herr Wegner, dieses Match haben Sie verloren. Nehmen Sie Ihren Hut!
#Führungsversagen #BerlinBrennt #WegnerMussWeg #Stromausfall #CDUBerlin #Realitätsfern
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